SPD-Finanzminister Olaf Scholz steckt seine ganze Energie in die Schaffung einer europäischen Arbeitslosenversicherung, in der Deutschland für die Arbeitslosigkeit in den anderen EU-Staaten aufkommen soll.
Nach dem ESM also jetzt der EUSF: „European Unemployment Stabilization Fund“. Demnach soll ein großer Finanztopf gebildet werden, für den Deutschland natürlich der größte Zahler sein wird. Länder mit hoher Arbeitslosigkeit sollen dann „Kredite“ aus diesem Finanztopf erhalten. Wie das mit der Rückzahlung von Krediten in der Eurozone ist, wissen wir inzwischen nur allzu gut. Aber niemand mit klarem Verstand glaubt ernsthaft noch, dass Deutschland seine Kredite an Griechenland jemals wieder sehen wird.
Das heißt im Klartext, dass die deutschen Steuerzahler demnächst für die Arbeitslosigkeit in Griechenland, Italien und Frankreich haften. Wenn dort die Arbeitslosigkeit steigt, dann fließen deutsche Steuergelder. Wenn die Konjunktur in der EU einbricht, dann werden unsere Steuergelder aus dem EUSF sich schneller verabschieden als wir das Wort „SPD-Wahlpleite“ aussprechen können.
Auch auf EU-Ebene verfolgt die Koalition der Verlierer also eine Agenda, die den deutschen Bürgern massiv schadet, statt sie zu schützen. Nur die AfD ist die Stimme der Vernunft.
Bild: AfD