Die AfD Mainz-Bingen kritisiert die jüngste Kampagne einer Bürgerinitiative in Nierstein, die unter dem Schlagwort „gegen Rechtsextremismus“ zur Wahl aufruft. Aus Sicht der AfD wird hier ein Problem konstruiert, das in der Stadt so nicht existiert.

Der Pressesprecher der AfD Mainz-Bingen, Michael Kleinmann, erklärt dazu:
„In Nierstein gibt es keinen Rechtsextremismus. Es gibt hier ganz normale Bürger mit unterschiedlichen politischen Ansichten – darunter auch viele Menschen mit konservativen oder rechten politischen Überzeugungen. Diese pauschal unter Extremismusverdacht zu stellen, ist völlig unangemessen und spaltet unsere Gesellschaft.“

Besonders scharf kritisiert die AfD Mainz-Bingen eine im Artikel wiedergegebene Aussage von Herrn Gehring, der sinngemäß erklärte, Geschäftsleute könnten auf AfD-Anhänger als Kunden verzichten.

Dazu sagt Kleinmann:
„Die Aussage, man könne auf AfD-Wähler als Kunden verzichten, ist ein politischer Skandal. Hier wird offen darüber gesprochen, einen Teil der eigenen Bevölkerung wirtschaftlich auszugrenzen. Das ist mit einem demokratischen Miteinander nicht vereinbar.“

Zudem weist die AfD Mainz-Bingen darauf hin, dass der Begriff „rechts“ in der politischen Debatte häufig bewusst verzerrt dargestellt werde.

Kleinmann erklärt dazu:
„Wenn man ehrlich über ‚rechts‘ spricht, dann reden wir nicht über eine kleine Randgruppe. In Wirklichkeit gehören dazu sehr viele Bürger – auch aus der CDU, aus dem Umfeld der Freien Wähler und viele parteiunabhängige Menschen, die sich selbst als konservativ oder rechts denkend verstehen. Rechnet man das zusammen, sprechen wir von deutlich mehr als der Hälfte der Bevölkerung.“

Die AfD Mainz-Bingen verweist zudem auf ein aktuelles Urteil des Verwaltungsgerichts Köln. Dieses hat entschieden, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD nicht als „gesichert rechtsextrem“ bezeichnen darf.

Kleinmann betont:
„Wenn selbst ein Gericht festgestellt hat, dass diese pauschale Einstufung unzulässig ist, dann sollten auch lokale Initiativen endlich damit aufhören, hunderte Wähler in Nierstein unter Extremismusverdacht zu stellen.“

Aus Sicht der AfD Mainz-Bingen werde mit solchen Kampagnen ein Klima geschaffen, das Bürger einschüchtere und politisch Andersdenkende aus dem öffentlichen Leben drängen solle.

„Eine lebendige Demokratie lebt vom Wettbewerb der Meinungen – nicht von Ausgrenzung. Wer versucht, politisch Andersdenkende aus dem gesellschaftlichen Leben zu verdrängen, stellt sich selbst außerhalb eines fairen demokratischen Diskurses“, so Kleinmann abschließend.

Michael Kleinmann
Pressesprecher
AfD Mainz-Bingen

Bingen, 25. Februar 2026 – Bei einem jungen weiblichen Mitglied unseres AfD-Kreisverbands wurde in der Nacht die Wohnung mit Schmierereien und stinkenden Substanzen attackiert.

Die Täter haben ein Hakenkreuz auf die Wand gesprüht und weitere destruktive Spuren hinterlassen. Dieser feige Anschlag ist ein weiterer Beweis für die wachsende Intoleranz und Gewaltbereitschaft linker Extremisten gegenüber Andersdenkenden.

Wir verurteilen diesen Angriff auf das Schärfste. Solche Taten haben in einer Demokratie keinen Platz und verletzen nicht nur das Eigentum, sondern auch die persönliche Sicherheit unserer Mitglieder.

Besonders perfide ist die Verwendung nationalsozialistischer Symbole durch die Täter: Indem sie die politische Rechte pauschal als „Nazis“ verunglimpfen, relativieren sie den Holocaust und bagatellisieren die historischen Gräuel des Nationalsozialismus.

Unsere junge Parteifreundin steht nicht allein – der gesamte Verband und die AfD-Familie solidarisieren sich mit ihr. Solche Angriffe feuern uns nur an, noch entschlossener für unsere Werte einzutreten. Wir fordern die Behörden auf, die Täter umgehend zu ermitteln und zur Rechenschaft zu ziehen.

Die AfD wird weiterhin für ein sicheres, freies Deutschland streiten.

Ebenso werde ich mich persönlich für ein Verbot der Antifa in Deutschland einsetzen.

In unserem schönen Land ist kein Platz für die geistig schwächeren Nachfolger der Roten Armee Fraktion!

Patric Berges
Direktkandidat Wahlkreis 30 Bingen
Beisitzer im Vorstand des AfD-Kreisverbands Mainz-Bingen

Schwere Erkrankung zwingt zur Absage aller verbleibenden Wahlkampfveranstaltungen.

Landtagskandidat Carsten Propp muss gesundheitlich pausieren.

Mit großer Betroffenheit müssen wir mitteilen, dass unser Landtagskandidat Carsten Propp schwer erkrankt ist. Die Erkrankung macht eine sofortige und konsequente Schonung sowie medizinische Behandlung erforderlich.

Aus diesem Grund sehen wir uns gezwungen, alle für die kommenden Wochen geplanten Wahlkampfveranstaltungen, Termine und öffentlichen Auftritte bis auf Weiteres abzusagen. Die Gesundheit unseres Kandidaten hat absolute Priorität.

Wir bitten alle Unterstützer, Freunde sowie die Öffentlichkeit um Verständnis für diese schwere Entscheidung. Gleichzeitig möchten wir uns bei allen bedanken, die uns in den vergangenen Wochen und Monaten mit so viel Engagement und Herzblut begleitet haben.

Der gesamte AfD Kreisverband Mainz-Bingen wünscht Carsten Propp von ganzem Herzen gute Besserung und eine möglichst schnelle und vollständige Genesung. Unsere Gedanken und unsere besten Wünsche sind in diesen schweren Stunden bei ihm und seinen Angehörigen.

Sobald es der Gesundheitszustand zulässt, werden wir selbstverständlich über die weitere Vorgehensweise im Wahlkampf informieren.

Mit freundlichen Grüßen

Für den 6. Februar 2026 plant die Jugendvertretung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
gemeinsam mit dem evangelischen Jugendhaus Oppenheim eine politische
Veranstaltung unter dem Titel „Jugend trifft Politik“. Eingeladen werden sollen
Vertreter politischer Parteien zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz.

Nicht eingeladen werden soll hingegen Carsten Propp, Direktkandidat der AfD im
Wahlkreis 32 Rhein-Selz/Wonnegau und Listenplatz 7 der AfD-Landesliste zur
Landtagswahl 2026.

Dabei erhalten sowohl das Jugendhaus Oppenheim als auch die Jugendvertretung
nachweislich öffentliche Gelder aus dem Haushalt der Verbandsgemeinde
Rhein-Selz. Wer öffentliche Mittel in Anspruch nimmt und politische
Veranstaltungen organisiert, ist grundsätzlich zur politischen Neutralität und
zur Gleichbehandlung aller Parteien verpflichtet.

Gerade vor dem Hintergrund, dass die AfD bei der vergangenen Bundestagswahl in
Rheinland-Pfalz stärkste Kraft unter den Jungwählern war, ist dieser Ausschluss
inakzeptabel. Hier wird ein demokratisch legitimierter Direktkandidat ohne
sachlichen Grund von einer teilweise öffentlich finanzierten Veranstaltung
ausgeschlossen.

Besonders befremdlich ist der Vorgang auch deshalb, weil Carsten Propp selbst als
ehemaliger Obermessdiener der Kirche eng verbunden ist.

Carsten Propp erklärt dazu:

„Hier geht es nicht um persönliche Sympathien, sondern um Grundprinzipien unseres
Rechtsstaates. Wer mit öffentlichen Geldern politische Veranstaltungen
organisiert, darf keine Parteien willkürlich ausschließen. Die gezielte
Ausgrenzung der AfD stellt einen schweren Eingriff in die Chancengleichheit der
Parteien dar.“

Weiter erklärt Propp:

„Die Gegenseite beruft sich dabei ausdrücklich auf eine vom rheinland-pfälzischen
Familienministerium herausgegebene sogenannte ‚Interpretationshilfe zum
Neutralitätsgebot‘, die lediglich eine ministerielle Deutung ohne verbindliche
Rechtswirkung darstellt. Es handelt sich hier um eine wichtige Grundsatzfrage,
die ich jetzt durchfechte. Sollte sich diese Argumentationslinie dennoch
durchsetzen, hätte das die Qualität eines Grundsatzurteils mit Auswirkungen auf
die gesamte politische Bildungsarbeit in mindestens ganz Rheinland-Pfalz. Dann
könnten Veranstalter unter Berufung auf bloße ministerielle Deutungshilfen
missliebige Parteien künftig systematisch ausgrenzen.“

Die Einreichung einer Klage ist bereits vorbereitet und wird in den nächsten Tagen
erfolgen.

Die AfD Rhein-Selz fordert die Verantwortlichen im Jugendhaus Oppenheim, in der
Jugendvertretung sowie in der Verbandsgemeindeverwaltung auf, den Ausschluss
umgehend zu korrigieren und Carsten Propp als Direktkandidaten ordnungsgemäß
einzuladen.

Im Bild dankt der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz (SPD) sog. “Demonstranten” für ihr Engagement. 

Schade nur, dass dies auch alles SPD Mitglieder/Mandatsträger sind. 

Einer davon der Linksextremist Robin Dautermann (SPD Nierstein Schwabsburg). 

Wenn ein Mensch ertrinkt, wird er sich wehren und andere in seiner Panik mit in die Tiefe reißen. Dieses Bild, kann man 1:1 auf politische Parteien übertragen.

Zur nachweisbaren und faktischen SPD-Doppelmoral

Sie fordern „Schutz der Demokratie“, aber ihre Taten entlarven sie täglich aufs Neue.

SPD-Politiker Robin Dautermann („McGingaa“, im Bild zweiter von rechts) rappt Gewaltaufrufe gegen die AfD: „Labert der AfD’ler Quatsch, braucht er Zahnersatz.“

AfD kritisiert, Polizei prüft halbherzig, SPD schweigt.

Würde ein AfDler so niveaulos gegen die SPD hetzen, würden die Medien explodieren, Verbote gefordert – doch bei SPD? Stille. 

Nach Angriffen auf die eigene Leute (z.B. Matthias Ecke) schreit die SPD „Demokratiegefahr!“ und will mehr Schutz.

Aber die AfD, stärkste Opposition und Opfer der meisten körperlichen Angriffe, soll verboten werden?!

Parteichef Klingbeil und der Parteitag treiben ein Verbotsverfahren voran, nennen die AfD „rechtsextrem“ und ganz neu, Landesverräter.

Liebe SPD, in einer echten Demokratie entscheidet das Volk, nicht die Regierung, wer mitspielt.

Das beste Beispiel, die Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen @Joachim Paul – die ehem. SPD Bürgermeisterin, fragt beim SPD Landesverfassungsschutz ein Gutachten an um der SPD in Ludwigshafen  eine Chance zu verschaffen und SPD Richter sagen, dass die SPD Recht hat.

SPD-Länderchefs wie Maier (Thüringen) oder Woidke (Brandenburg) jagen AfD-Mitarbeiter aus Jobs, blocken offizielle Anfragen, also demokratische Rechte und predigen „Toleranz“ – aber nur für sich selbst.

Unter Kanzler Merz (CDU) bleibt diese Heuchelei bestehen.

Die SPD „schützt“ Demokratie, indem sie sie aushöhlt – Machtsicherung statt Fairness.

Die SPD wird vom Wähler so verachtet für ihre Taten, dass sie sich nur noch selbst loben kann (siehe Bild).

Die Geschichte zeigt: Die SPD ist mal wieder auf der falschen Seite der Geschichte, blind für ihre Doppelmoral, zu dumm um zu begreifen, dass Opposition wichtig und richtig ist.

https://www.bundestag.de/resource/blob/499298/dcb37a9b8024e8ce692c1b8864d662ef/1933-Das-Ende-der-Parteien.pdf

Und versteht den Bürgerwillen seit Jahrzehnten nicht mehr. Tendenz 9% und fallend. Zu Recht!

@SPD Wiederholung falscher Tatsachen schafft keine Wahrheit!

Und an die DPA und deren Fotografen Boris Roessler. Wie unabhängig kann eine Agentur sein, wenn man beim Blick in das Instagram-Profil von Boris Roessler direkt erkennt, wo er sich zuordnet? (siehe Bild unten)

Hochachtungsvoll, Patric Berges

#Doppelmoral #DemokratieLüge #AfDVerbot #nurnochAfD #echteDemokratie

NACHTRAG: Peter Hahne gibt mir sogar, völlig unabhängig, Recht. 

Rhein-Selz, 7. Oktober 2025 – Die AfD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Rhein-Selz übt scharfe Kritik an der Vorgehensweise der Bürgermeister im Landkreis Mainz-Bingen, die sich laut einem Bericht der Allgemeinen Zeitung (07.10.2025) gegen die Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber ausgesprochen haben sollen.
Nach Ansicht der AfD wurde diese Entscheidung ohne Mandat der gewählten Räte und damit am politischen Willen der Bürger vorbei getroffen.

„Der Kreistag Mainz-Bingen hat bereits im April 2024 für die Einführung der Bezahlkarte gestimmt. Dass nun eine Runde von Bürgermeistern diesen Beschluss faktisch aushebelt, ohne die Verbandsgemeinderäte auch nur zu beteiligen, ist demokratisch höchst fragwürdig“, erklärt Carsten Propp, Fraktionsvorsitzender der AfD im Verbandsgemeinderat Rhein-Selz.

Laut Pressebericht hatte die Kreisverwaltung im August 2025 die Kommunen aufgefordert, bis Mitte September eine Einschätzung zur Bezahlkarte abzugeben. Eine formelle Beratung oder Abstimmung im Verbandsgemeinderat Rhein-Selz habe jedoch nie stattgefunden. Stattdessen hätten sich die Bürgermeister im Kreis informell darauf verständigt, die Karte nicht einzuführen – mit der Begründung, der Bargeldanteil sei zu hoch und der Verwaltungsaufwand zu groß.

„Wenn Verwaltungsrunden anstelle demokratisch gewählter Gremien über politische Grundsatzfragen entscheiden, dann läuft etwas schief“, so Propp weiter. „Die Bezahlkarte ist ein sinnvolles Instrument, um Sozialleistungen gezielt und kontrolliert einzusetzen. Sie verhindert Missbrauch, reduziert Bargeldtransfers ins Ausland und sorgt für mehr Ordnung im System. Dass ausgerechnet dort, wo die politischen Gremien längst zugestimmt haben, nun Verwaltungsbequemlichkeit siegt, ist nicht hinnehmbar.“

Der AfD-Fraktionsvorsitzende kündigt an, das Thema auch auf Kreisebene anzusprechen:

„Ich werde die Widersprüche zwischen den Aussagen der Kreisverwaltung und der Bürgermeister in der kommenden Kreistagssitzung deutlich thematisieren. Einerseits heißt es, der Kreis könne nicht entscheiden – andererseits werden kommunale Ablehnungen behauptet, obwohl die Räte gar nicht befasst wurden. Das passt nicht zusammen und bedarf dringend einer Aufklärung.“

Die AfD-Fraktion fordert, dass der Verbandsgemeinderat Rhein-Selz das Thema umgehend auf die Tagesordnung setzt und selbst über die Einführung der Bezahlkarte berät.
„Wir stehen für Recht, Ordnung und klare Zuständigkeiten. Entscheidungen mit solcher Tragweite gehören in die Hände der Räte – nicht in interne Bürgermeisterrunden“, betont Propp.

Gestern Abend war unser Infoabend ein voller Erfolg – gut besucht, lebhaft diskutiert und mit vielen neuen Gesichtern! Herzlichen Dank an alle Teilnehmer für die tolle Atmosphäre.

 Dr. Jan Bollinger unser Landesvorsitzender, der wieder als Spitzenkandidat für den Landtag 2026 antritt, gab uns spannende Einblicke aus erster Hand in die politischen Kulissen.  Unser Kandidat und sehr geschätzter Kollege Carsten Propp, aus dem Landesvorstand und Direktkandidat für den Landtag, berichtete fesselnd über den startenden Wahlkampf und die aktuellen Entwicklungen.  Besonders intensiv wurde über den Verlust demokratischer Rechte diskutiert – im Kontext des Falles Joachim Paul. Es wurde klar: Wir müssen aktiv für unsere Freiheiten eintreten! Aber auch der Fall Charlie Kirk wurde diskutiert, denn gerade wenn lokale Politiker wie die der SPD (Robin Dautermann), offen zu Gewalt aufrufen, kann man schnell besorgniserregende Tendenzen auch bei uns erkennen.  (mehr Informationen zu Dautermann hier: https://www.alternative-mainzbingen.de/2024/06/04/getroffene-hunde-bellen/) Vielen Dank an unsere Referenten und alle die mitgemacht haben. Bleibt dran – mehr Events folgen!  echte #DemokratieSchützen #Infoabend #Wahlkampf #JoachimPaul #nurnochafd

Bereits am 30.06.2025 wurde Patric Berges einstimmig zum Direktkandidaten für den Wahlkreis 30 (Bingen/Gau-Algesheim/Rhein-Nahe/Sprendlingen/Gensingen) bei der kommenden Landtagswahl ´26 zum Direktkandidaten gewählt. 

Herr Berges nach seiner Wahl:

“Danke. Mit Demut vor dem Vertrauen in mich verspreche ich unerschütterliche Verlässlichkeit und vor allem auch Verbindlichkeit. Gerade jetzt, wenn es unserer Heimat, dank der Taten der Linksparteien (CDU/SPD/GRÜNE/LINKE) in den letzten Jahrzehnten, nicht gut geht. Gerade jetzt brauchen wir mehr denn je Versöhnung und uneingeschränkte Meinungsfreiheit. Gerade jetzt, nachdem Herr Merz ausnahmslos ALLE Wahlversprechen gebrochen hat, braucht es Menschen die für das streiten was sie versprochen haben, um das Vertrauen von uns allen in die Politik zu retten. Lasst uns Argumente statt Gewalt wählen, Frieden statt Eskalation und drohenden Krieg, Familie statt Genderwahn und “Hundemenschen” auf den Straßen.  –  für ein starkes, einiges Rheinland-Pfalz, für unsere Werte und unsere Heimat!”

Pressemitteilung des AfD-Kreisverbands Mainz-Bingen

+++ AfD wählt Direktkandidaten zur Landtagswahl im Wahlkreis 32 Rhein-Selz/Wonnegau +++

Am 12. September 2025 hat eine Wahlkreisversammlung unter der Leitung des Europaabgeordneten Alexander Jungbluth den Niersteiner Kommunalpolitiker Carsten Propp einstimmig zum Direktkandidaten für den Landtagswahlkreis 32 Rhein-Selz / Wonnegau gewählt. 

Ebenso einstimmig wurde Michael Kleinmann aus Dolgesheim, Mitglied des Verbandsgemeinderates, zum Ersatzkandidaten bestimmt. 

Propp ist 48 Jahre alt, ledig und lebt in Nierstein-Schwabsburg. Beruflich blickt er auf 30 Jahre Erfahrung in der Automobilindustrie zurück und arbeitet aktuell als politischer Referent. Seit vielen Jahren engagiert er sich zudem auf kommunaler Ebene im Kreistag, im Verbandsgemeinderat, im Stadtrat und im Ortsbeirat. 

Im Rhein-Selz-Park hat er sich erfolgreich für die Beseitigung von jahrelang gelagertem Sondermüll eingesetzt, die erst nach massivem Druck seinerseits erfolgte.

Propp ist außerdem Mitglied des Landesvorstandes der AfD Rheinland-Pfalz und steht auf Platz 7 der Landesliste seiner Partei. Politisch setzt er klare Schwerpunkte auf landespolitische Themen. Er fordert die Sanierung der Landesstraßen, um die Infrastruktur in der Region nicht länger verfallen zu lassen. Besonders wichtig ist ihm, die Diskussion um den Bau einer neuen Rheinbrücke zwischen Mainz und Worms neu anzustoßen. Diese Verbindung sei längst überfällig, um tägliche Staus zu vermeiden und die betroffenen Anwohner zu entlasten. Außerdem will er die Straßenausbaubeiträge für Anlieger vollständig abschaffen, da diese unsoziale Belastung viele Bürger überfordert. Ein weiteres Kernanliegen ist die Bekämpfung des Ärztemangels auf dem Land, damit Familien und Senioren wieder verlässlich medizinisch versorgt werden. Den weiteren Ausbau von Windkraftanlagen lehnt Propp entschieden ab, weil dadurch Natur, Kulturlandschaft und Heimat zerstört werden. Ebenso fordert er die Rücknahme der verfehlten Grundsteuerreform, die Bürger und Gemeinden gleichermaßen belastet.

Mit Blick auf den Wahlkampf erklärt Propp: 

„Im Wahlkreis 32 läuft alles auf ein Duell zwischen mir und dem CDU-Kandidaten hinaus. Ich trete an, um dieses Direktmandat für die AfD zu gewinnen. Die Menschen haben genug von leeren Versprechungen, sie wollen eine Politik, die ihre Probleme ernst nimmt und Lösungen liefert. Genau dafür stehe ich. Wer eine starke Stimme für unsere Region im Mainzer Landtag will, der muss mich wählen.“

Pressemitteilung des AfD-Kreisverbands Mainz-Bingen

+++ AfD wählt Direktkandidaten zur Landtagswahl im Wahlkreis Ingelheim +++

Der AfD Kreisverband Mainz-Bingen hat am 21.08.2025 den Installateurmeister Gunnar Wichmann einstimmig als Kandidaten für den Wahlkreis 31 Ingelheim bestimmt.

Der Kreisvorsitzende Torsten Struth äußert sich hierzu: 

„Gunnar Wichmann haben wir einen hochqualifizierten Kandidaten. Ich bin überzeugt, dass er die AfD in dem Wahlkreis gut vertreten und zu einem starken Ergebnis führen wird.“